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AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Stand: 01.09.2010



Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für Anzeigenkunden



1. Geltungsbereich und Gegenstand der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

Diese Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Rechtsverhältnisse, die Creativeset Europe UG (haftungsbeschränkt) bezüglich der Nutzung ihrer Internetplattform mit Unternehmen und Agenturen (im Folgenden "Kunden" genannt) eingeht.


Andere Geschäftsbedingungen als die von Creativeset Europe UG (haftungsbeschränkt) werden nur dann Vertragsinhalt, wenn dies im Einzelfall schriftlich ausdrücklich vereinbart worden ist.


2. Leistungen von Creativeset Europe UG (haftungsbeschränkt)

Creativeset Europe UG (haftungsbeschränkt) bietet dem Kunden im geschlossenen (Log-in) Bereich der Internetplattform die Möglichkeit, die dort angebotenen Produkte, Dienstleistungen und Datenbanken zu nutzen. Es gelten für alle Stellenanzeigen die Preise auf dieser Preisliste.

Creativeset Europe UG (haftungsbeschränkt) behält sich allerdings vor, die Leistungen zu verändern. Bei wesentlichen Änderungen hat der Kunde das Recht, den Nutzungsvertrag zu kündigen.


Die aufgeführten Leistungsangebote von Creativeset Europe UG (haftungsbeschränkt) verstehen sich vor Abschluss des Nutzungsvertrages als unverbindliche Information.


3. Vertragsabschluss bei "Starjobs" und "Partner Werden"

Dem Abschluss eines Nutzungsvertrages gehen üblicherweise die folgenden Schritte voraus: Der Kunde kann die Zusendung des Nutzungsvertrages telefonisch oder per E-Mail beantragen. Creativeset Europe UG (haftungsbeschränkt) übersendet dem Kunden daraufhin den Nutzungsvertrag per Post oder eine Begrüßungs-E-Mail, der der Nutzungsvertragsvordruck als Anhang beigefügt ist.


Der Vertrag kommt zustande, wenn der Kunde den unterzeichneten Nutzungsvertrag an Creativeset Europe UG (haftungsbeschränkt) gesandt bzw. gefaxt hat. Der Vertrag kann aber auch per Telefon oder auf der Creativeset Europe UG (haftungsbeschränkt)-Website online geschlossen werden.


Besondere zwischen den Parteien getroffene Bestimmungen müssen zu ihrer Gültigkeit schriftlich erfolgen und von beiden Parteien unterzeichnet werden.


Ausschließliche Vertragssprache ist Deutsch.


4. Angaben des Kunden

Der Kunde garantiert, in seinen Stellenanzeigen nur den Tatsachen entsprechende Angaben zu veröffentlichen. Er garantiert zudem, über Creativeset Europe UG (haftungsbeschränkt) keinerlei Inhalte zu veröffentlichen, die rechtswidrig, sittenwidrig oder missbräuchlich sind. Als missbräuchlich gelten alle Inhalte, die nicht ausschließlich der Anbahnung eines konkreten Dienst- oder Arbeitsverhältnisses dienen. Creativeset Europe UG (haftungsbeschränkt) ist berechtigt, unwahre, rechtswidrige, sittenwidrige oder missbräuchliche Inhalte ohne vorherige Abmahnung zu löschen. Die Pflicht des Kunden, das vertraglich vereinbarte Entgelt zu zahlen, bleibt von der Löschung unberührt.


5. Urheberrechte

  1. Sämtliche auf der Internetplattform von Creativeset Europe UG (haftungsbeschränkt) enthaltenen Texten, Seiten und Abbildungen sind urheberrechtlich geschützt. Alle Urheberrechte bleiben vorbehalten.
  2. Jede Verwendung der urheberrechtlich geschützten Werke (Punkt 1) ist nur für den vertragsgemäßen Gebrauch gestattet. Die Übernahme und Nutzung zu anderen Zwecken, insbesondere die kommerzielle Nutzung, ist untersagt.
  3. Eine über Punkt 2 hinausgehende Verwendung der urheberrechtlich geschützten Werke bedarf einer ausdrücklichen und schriftlichen Nutzungseinräumung durch Creativeset Europe UG (haftungsbeschränkt). Dies gilt insbesondere für:
    • das Kopieren von Daten auf zusätzliche Datenträger,
    • die Herstellung systematischer Sammlungen und
    • die Übernahme der Werke zur gewerblichen Nutzung.

6. Gewährleistung und Haftung

Creativeset Europe UG (haftungsbeschränkt) verpflichtet sich, seine vertraglich geschuldeten Leistungen vertragsgemäß zu erbringen. Creativeset Europe UG (haftungsbeschränkt) haftet nicht für:

  • Schäden, die Kunden aus einem über Creativeset Europe UG (haftungsbeschränkt) angebahnten oder abgeschlossenen Arbeitsverhältnis entstehen;
  • den Inhalt, die Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit der bereitgestellten Informationen;
  • die Inhalte, die von Stellensuchenden oder erkennbar von sonstigen Dritten eingestellt worden sind;
  • die Inhalte auf externen Seiten, auf die im Rahmen dieses Onlineangebotes verwiesen wird.

Im Übrigen ist jede Haftung gegenüber dem Kunden vollständig und gegenüber Dritten im Hinblick auf eine eventuelle vertragliche Haftung grundsätzlich ausgeschlossen.


Dieser Haftungsausschluss gilt nicht:

  1. für eine Haftung von Creativeset Europe UG (haftungsbeschränkt) wegen eigenen Vorsatzes, wenn ein Schaden wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung von Creativeset Europe UG (haftungsbeschränkt) oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruht;
  2. wenn ein Schaden durch Creativeset Europe UG (haftungsbeschränkt) grob fahrlässig oder durch dessen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht worden ist;
  3. für die Haftung wegen der Verletzung solcher Vertragspflichten, die für die Erreichung des Vertragsziels unverzichtbar sind (Kardinalspflichten);
  4. für die Haftung wegen des Fehlens zugesicherter Eigenschaften;
  5. für die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.


7. Versendungs- und Übermittlungsrisiken

Bei Leistungen, die einen Transport von Sachen oder eine Übertragung von Daten an den Kunden erforderlich machen, schuldet Creativeset Europe UG (haftungsbeschränkt) die ordnungsgemäße Versendung an den Kunden, während der Kunde das Transport- bzw. Übermittlungsrisiko trägt.


Die im Zusammenhang mit diesem Vertrag stattfindende Kommunikation kann auch über E-Mail erfolgen, es sei denn, das Gesetz sieht eine strengere Form für die jeweilige Erklärung vor oder der Kunde widerspricht dieser Form der Kommunikation ausdrücklich. Solange der Kunde einer Kommunikation über E-Mail nicht widerspricht, trägt er die mit dieser Kommunikationsform verbundenen Risiken.


8. Schutzrechte/geistiges Eigentum/Nutzungsrechte

Alle auf der Internetplattform von Creativeset Europe UG (haftungsbeschränkt) enthaltenen Texte und Abbildungen sind urheberrechtlich geschützt.


Die dem Kunden vertraglich eingeräumten Nutzungsrechte sind räumlich auf die Bundesrepublik Deutschland beschränkt und nicht übertragbar. Der Kunde darf sich bei der Nutzung aber der Mitwirkung von Mitarbeitern seines Unternehmens bedienen.


Art und Umfang der eingeräumten Nutzungsrechte bestimmen sich nach der vertraglichen Vereinbarung in Verbindung mit den in der Produktübersicht umschriebenen und auf der Internetplattform betriebenen Softwareprodukten. Softwareprodukte bestehen in der Regel aus standardisierten Computerprogrammen und dazu online verfügbaren Dokumentationen.


Die dem Kunden eingeräumten Nutzungsrechte beschränken sich auf die nachfolgend beschriebenen bestimmungsgemäßen Nutzungen. Bestimmungsgemäße Nutzung im Sinne dieses Vertrages ist das vollständige oder teilweise Laden, Einspeichern, Übertragen, Umwandeln, Ablaufen und Wiedergeben der Programme entsprechend dem jeweils von Creativeset Europe UG (haftungsbeschränkt) angegebenen Programmzweck und den zum Programm zur Verfügung gestellten Programminstruktionen.


Jede Nutzung, insbesondere das Kopieren und die Übernahme von Texten aus dem Datenbankangebot, ist jedoch nur für den internen geschäftlichen Gebrauch des Kunden gestattet. Die Nutzung zu anderen Zwecken, insbesondere die kommerzielle Nutzung und/oder die entgeltliche oder unentgeltliche Weitergabe an Dritte ist untersagt.


Jede Nutzung, die über die durch den jeweiligen Vertrag in Verbindung mit diesen Nutzungsbedingungen eingeräumte Nutzung hinausgeht bedarf der ausdrücklichen und schriftlichen Nutzungseinräumung durch Creativeset Europe UG (haftungsbeschränkt).


Eine Verletzung der Bestimmungen dieses Absatzes berechtigt Creativeset Europe UG (haftungsbeschränkt) vorbehaltlich weiterer Ansprüche zur fristlosen außerordentlichen Kündigung.


9. Identifikation des Kunden

Die Benutzung der Creativeset Europe UG (haftungsbeschränkt)-Marktleistungen und -Betreuung durch den Kunden erfolgt durch eine oder mehrere Bezugspersonen resp. Abteilungen, jede mit einer eigenen Identifikation.


Bei Beanspruchung von kostenpflichtigen Marktleistungen und Betreuungen von Creativeset Europe UG (haftungsbeschränkt) über das Internet erfolgt keine Identifikation des Benutzers durch die Mitarbeiter von Creativeset Europe UG (haftungsbeschränkt). Im Internet wird die Identifikation über die persönlichen Anmeldung und ein persönliches Passwort sichergestellt.


10. Vertraulichkeit

Der Kunde hat sicherzustellen, dass persönliche Passworte nicht an Unbefugte weitergegeben oder auf sonstige Weise von diesen zur Kenntnis genommen werden können. Der Kunde kommt für die Schäden auf, die infolge einer unberechtigten Passwortbenutzung durch Unbefugte entstehen.


Beide Vertragspartner verpflichten sich gegenseitig zur Wahrung der Vertraulichkeit aller nicht allgemein bekannter Unterlagen und Informationen, welche sich auf die geschäftliche Sphäre des anderen Vertragspartners beziehen und ihnen bei Vorbereitung und Durchführung dieses Vertrages zugänglich werden. Diese Pflicht bleibt, solange daran ein berechtigtes Interesse besteht, auch nach der Beendigung dieses Vertragsverhältnisses bestehen.


Beide Vertragsparteien tragen dafür Sorge, dass Mitarbeiter, die faktisch in der Lage sind, auf die im Rahmen des Vertragsverhältnisses anfallenden Daten zuzugreifen, zur Einhaltung dieser Vertraulichkeitsbestimmungen verpflichtet werden.


11. Verrechnungsverbot und Zurückbehaltungsrecht

Der Kunde hat kein Recht, von ihm geltend gemachte Schadenersatzansprüche mit offenen und fälligen Rechnungen von Creativeset Europe UG (haftungsbeschränkt) zu verrechnen und/oder Creativeset Europe UG (haftungsbeschränkt) gehörende Dokumente, Software und/oder Hardware zurückzubehalten, es sei denn, seine Gegenansprüche seien rechtskräftig festgestellt oder von Creativeset Europe UG (haftungsbeschränkt) anerkannt.


12. Fälligkeitszinsen und Verzug

Die Kosten für bezogene Leistungen sind innerhalb von 10 Tagen nach Erhalt der Bestätigung/Rechnung zu bezahlen.


Ab Verzugs- oder Stundungseintritt werden Zinsen in Höhe von 8 % über dem jeweils gültigen Basiszinssatz zzgl. der gesetzlichen MwSt. in Rechnung gestellt.


Gerät der Auftraggeber mit der Rechnungsbegleichung in Verzug, sind wir berechtigt, die vertragliche Verpflichtung zur Ausführung von Aufträgen und die Zurverfügungstellung jedweder Services bis zur vollständigen Bezahlung fälliger Rechnungsbeträge einstweilig einzustellen.


13. Laufzeiten

Die Laufzeit der Produkte ist abhängig von den gebuchten Produkten und kann von einer einmaliger Schaltung bis zu 12 Monaten betragen. Der Starttermin für den Bezug dieser Leistungen ist nicht kalenderabhängig.



14. Rügeobliegenheit

Der Kunde hat ihm zugegangene Rechnungen unverzüglich auf ihre Richtigkeit hin zu überprüfen. In der Rechnung enthaltene Fehler hat der Kunde unverzüglich Creativeset Europe UG (haftungsbeschränkt) schriftlich anzuzeigen.


Verletzt der Kunde diese Rügeobliegenheit, so gelten die in der Rechnung zu seinen Lasten aufgeführten Forderungen als rechtsverbindlich anerkannt.


15. Vergütungsanspruch

Der Vergütungsanspruch von Creativeset Europe UG (haftungsbeschränkt) beruht auf dem Zur-Verfügung-Stellen der vertraglich vereinbarten Leistungen. Ob der Kunde diese Leistungen dann auch tatsächlich in Anspruch nimmt, spielt insofern keine Rolle.


16. Ausfall der Dienstleistungen

Kann Creativeset Europe UG (haftungsbeschränkt) aus schwerwiegenden Gründen (z.B. durch höhere Gewalt, Energieausfall, Ausfall der elektronischen Datenverarbeitung) ihre Leistungen nicht erbringen, so ruhen die Verpflichtungen von Creativeset Europe UG (haftungsbeschränkt) im Umfang und für die Dauer der Behinderung, es sei denn, Creativeset Europe UG (haftungsbeschränkt) könnte ein grobes Verschulden nachgewiesen werden. Der Ausfall berechtigt nicht zum Schadensersatz.


17. Erfolg der Dienstleistungen

Die von Kunden für Kandidaten übermittelten Stellenanzeigen werden von Creativeset Europe UG (haftungsbeschränkt) binnen zwei Werktage veröffentlicht.


Creativeset Europe UG (haftungsbeschränkt) hat keinen direkten Einfluss auf die Reaktion von Kandidaten auf die inserierten Stellenangebote und kann somit keine Haftung für die Anzahl etwaiger Anzeigen übernehmen. Im Weiteren lehnt Creativeset Europe UG (haftungsbeschränkt) jegliche Erfolgsgarantie für das Zustandekommen eines Arbeitsverhältnisses zwischen dem Kandidaten und etwaigen Kunden aufgrund übermittelter Stellenanzeige ab.


18. Wechsel der Vertragsparteien

Dieser Vertrag darf nur nach vorgängiger schriftlicher Zustimmung der anderen Vertragspartei an Dritte übertragen werden.


19. Änderung der AGB

Creativeset Europe UG (haftungsbeschränkt) behält sich die jederzeitige Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen vor. Die geänderten AGB gelten dann grundsätzlich für die ab dem Änderungszeitpunkt eingegangenen Vertragsverhältnisse.


Creativeset Europe UG (haftungsbeschränkt) hat das Recht, seine Allgemeinen Geschäftsbedingungen auch mit Wirkung für laufende Dauerschuldverhältnisse zu ändern. In diesem Fall kann der Kunde binnen zweier Wochen ab Zugang der geänderten Geschäftsbedingungen der Änderung widersprechen.


Im Falle eines Widerspruchs hat Creativeset Europe UG (haftungsbeschränkt) das Recht zur Kündigung des Vertrages innerhalb von zwei Wochen ab Zugang des Widerspruchs.


20. Erfüllungsort

Erfüllungsort ist der Sitz von Creativeset Europe UG (haftungsbeschränkt).


21. Gerichtsstand und anwendbares Recht

Alle Rechtsbeziehungen zwischen dem Kunden und Creativeset Europe UG (haftungsbeschränkt) unterstehen ausschließlich deutschem Recht. Ausschließlicher Gerichtsstand ist Berlin Charlottenburg.


22. Disclaimer

Creativeset Europe UG (haftungsbeschränkt) kann keine Verantwortung für Inhalte übernehmen, die von dritter Seite, einschließlich der Kunden und Partner, publiziert bzw. zur Verfügung gestellt werden.


Auch wenn Creativeset Europe UG (haftungsbeschränkt) es nicht duldet, dass ihre Plattform für die Verbreitung von falschen oder illegalen (sei es durch deutsches oder internationales Recht) Informationen missbraucht wird, bleibt doch die gesamte Verantwortung für solches Material bei denjenigen natürlichen oder juristischen Personen, die sich der Server und Speichermedien zum Zwecke der Aufbewahrung und/oder Verbreitung solchen Materials bedienen.


Creativeset Europe UG (haftungsbeschränkt) behält sich ausdrücklich das Recht vor, Inhalte zurückzuweisen und/oder Material von seinen Datenträgern zu löschen. Dies gilt insbesondere, wenn Material/Inhalte gegen gesetzliche oder behördliche Verbote oder gegen die guten Sitten verstößt bzw. die Darstellung für Creativeset Europe UG (haftungsbeschränkt) aus sonstigen Gründen unzumutbar ist. Creativeset Europe UG (haftungsbeschränkt) ist auch berechtigt diese Inhalte ohne vorherige Abmahnung des Auftraggebers aus den Creativeset Europe UG (haftungsbeschränkt)-Internetseiten zu entfernen. Der Auftraggeber wird von einer solchen Maßnahme unterrichtet. Ein Erstattungsanspruch des Auftraggebers wird hierdurch nicht begründet.


Creativeset Europe UG (haftungsbeschränkt) wird unter gar keinen Umständen die Verantwortung für Inhalte übernehmen, auf die mittels Hyperlinks zugegriffen wird. Creativeset Europe UG (haftungsbeschränkt)-Kunden, -Partner und alle Besucher von www.Creativeset.net.de werden hiermit an ihre eigene Verantwortlichkeit erinnert und dazu aufgefordert, beim Surfen im Web mit Bedacht vorzugehen.





Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für Bewerber



Nachfolgend sind die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) für die unter der Bezeichnung "Creativeset Europe UG (haftungsbeschränkt)" angebotenen Dienstleistungen der Creativeset Europe UG (haftungsbeschränkt) im Verhältnis zu Bewerbern geregelt.


1. Allgemeines, Geltungsbereich

Gegenstand dieser Bedingungen ist ausschließlich die Nutzung der Produkte, Dienstleistungen und Datenbanken, welche die Creativeset Europe UG (haftungsbeschränkt), Mehringdamm 75, 10965 Berlin, Deutschland, im allgemein zugänglichen Bereich der unter dem Label Creativeset Europe UG (haftungsbeschränkt) betriebenen Internetplattformen für Unternehmen und Agenturen sowie Privatkunden zur Verfügung stellt. Creativeset Europe UG (haftungsbeschränkt) bietet eine internetgestützte Plattform an, auf der Unternehmen und Agenturen mit Bewerbern zusammenfinden können. Creativeset Europe UG (haftungsbeschränkt) ist nicht Vermittler von Arbeitsstellen.


Creativeset Europe UG (haftungsbeschränkt) erbringt seine Dienstleistungen für Bewerber kostenlos aufgrund eines Gefälligkeitsverhältnisses. Ausgenommen sind nur solche Leistungen, für die gesondert und ausdrücklich ein Entgelt verlangt wird und über die insoweit eine gesonderte Vereinbarung abgeschlossen wird. Ein Anspruch von Bewerbern auf Erbringung der kostenlosen Dienstleistungen von Creativeset Europe UG (haftungsbeschränkt) besteht nicht. Die Erbringung der kostenlosen Dienstleistungen erfolgt ausschließlich zu den hier geregelten Bedingungen.


Unsere Leistungen im Einzelnen

Bewerber finden auf www.Creativeset.net Stellenanzeigen und weitere Leistungen, um einen neuen Job zu finden. Diese können kostenlos genutzt werden. Die Leistungen im Einzelnen:


Jobs per Mail

Sobald der Bewerber sich angemeldet hat, kann er sich passende Stellenanzeigen per E-Mail zusenden lassen. Der Bewerber kann auch mehrere Suchaufträge gleichzeitig anlegen, wenn er an verschiedenen Positionen interessiert ist. Die Suchaufträge können über mit der in der JobEmail beigefügten Link jederzeit gelöscht werden.



2. Haftung Creativeset Europe UG (haftungsbeschränkt) haftet nicht für:

  • den Inhalt, die Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit der bereitgestellten Informationen;
  • die Inhalte, die von Arbeitgebern oder erkennbar von sonstigen Dritten eingestellt worden sind;
  • die Inhalte auf externen Seiten, auf die im Rahmen dieses Onlineangebotes verwiesen wird.

Im Übrigen ist jeder Haftung gegenüber dem Bewerber vollständig und gegenüber Dritten im Hinblick auf eine eventuelle vertragliche Haftung grundsätzlich ausgeschlossen.


Dieser Haftungsausschluss gilt nicht:

  1. für eine Haftung von Creativeset Europe UG (haftungsbeschränkt) wegen eigenen Vorsatzes;
  2. wenn ein Schaden wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung von Creativeset Europe UG (haftungsbeschränkt) oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruht;
  3. wenn ein Schaden durch Creativeset Europe UG (haftungsbeschränkt) grob fahrlässig oder durch dessen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht worden ist;
  4. für die Haftung wegen der Verletzung solcher Vertragspflichten, die für die Erreichung des Vertragsziels unverzichtbar sind (Kardinalspflichten);
  5. für die Haftung wegen des Fehlens zugesicherter Eigenschaften;
  6. für die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.

3. Angebote Dritter

Auf den Websites von Creativeset Europe UG (haftungsbeschränkt) werden auch Angebote dritter Unternehmen präsentiert oder durch Links eine erleichterte Zugangsmöglichkeit zu Angeboten oder Websites Dritter geschaffen. Für solche Leistungen Dritter sowie für die Inhalte der Websites Dritter wird keinerlei Haftung übernommen.


4. Ausdrückliches Einverständnis i.S.v. § 5 TDDSG

Der Bewerber erklärt sich ausdrücklich damit einverstanden (§ 5 Teledienstdatenschutzgesetz), dass seine E-Mail-Adresse für die Versendung der Creativeset Ltd Job Emails verwendet werden darf.