Allgemeine Geschäftsbedingungen

Stand: 01.09.2010

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für Anzeigenkunden

1. Geltungsbereich und Gegenstand der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

Diese Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Rechtsverhältnisse, die Creativeset Ltd. bezüglich der Nutzung ihrer Internetplattform mit Unternehmen und Agenturen (im Folgenden "Kunden" genannt) eingeht.

Andere Geschäftsbedingungen als die von Creativeset Ltd. werden nur dann Vertragsinhalt, wenn dies im Einzelfall schriftlich ausdrücklich vereinbart worden ist.

2. Leistungen von Creativeset Ltd.

Creativeset Ltd. bietet dem Kunden im geschlossenen (Log-in) Bereich der Internetplattform die Möglichkeit, die dort angebotenen Produkte, Dienstleistungen und Datenbanken zu nutzen. Es gelten für alle Stellenanzeigen die Preise auf dieser Preisliste.

 

Creativeset Ltd. behält sich allerdings vor, die Leistungen zu verändern. Bei wesentlichen Änderungen hat der Kunde das Recht, den Nutzungsvertrag zu kündigen.

Die aufgeführten Leistungsangebote von Creativeset Ltd. verstehen sich vor Abschluss des Nutzungsvertrages als unverbindliche Information.

3. Vertragsabschluss bei "Starjobs" und "Partner Werden"

Dem Abschluss eines Nutzungsvertrages gehen üblicherweise die folgenden Schritte voraus: Der Kunde kann die Zusendung des Nutzungsvertrages telefonisch oder per E-Mail beantragen. Creativeset Ltd. übersendet dem Kunden daraufhin den Nutzungsvertrag per Post oder eine Begrüßungs-E-Mail, der der Nutzungsvertragsvordruck als Anhang beigefügt ist.

Der Vertrag kommt zustande, wenn der Kunde den unterzeichneten Nutzungsvertrag an Creativeset Ltd. gesandt bzw. gefaxt hat. Der Vertrag kann aber auch per Telefon oder auf der Creativeset Ltd.-Website online geschlossen werden.

Besondere zwischen den Parteien getroffene Bestimmungen müssen zu ihrer Gültigkeit schriftlich erfolgen und von beiden Parteien unterzeichnet werden.

Ausschließliche Vertragssprache ist Deutsch.

4. Angaben des Kunden

Der Kunde garantiert, in seinen Stellenanzeigen nur den Tatsachen entsprechende Angaben zu veröffentlichen. Er garantiert zudem, über Creativeset Ltd. keinerlei Inhalte zu veröffentlichen, die rechtswidrig, sittenwidrig oder missbräuchlich sind. Als missbräuchlich gelten alle Inhalte, die nicht ausschließlich der Anbahnung eines konkreten Dienst- oder Arbeitsverhältnisses dienen. Creativeset Ltd. ist berechtigt, unwahre, rechtswidrige, sittenwidrige oder missbräuchliche Inhalte ohne vorherige Abmahnung zu löschen. Die Pflicht des Kunden, das vertraglich vereinbarte Entgelt zu zahlen, bleibt von der Löschung unberührt.

5. Urheberrechte

1. Sämtliche auf der Internetplattform von Creativeset Ltd. enthaltenen Texten, Seiten und Abbildungen sind urheberrechtlich geschützt. Alle Urheberrechte bleiben vorbehalten.
2. Jede Verwendung der urheberrechtlich geschützten Werke (Punkt 1) ist nur für den vertragsgemäßen Gebrauch gestattet. Die Übernahme und Nutzung zu anderen Zwecken, insbesondere die kommerzielle Nutzung, ist untersagt.
3. Eine über Punkt 2 hinausgehende Verwendung der urheberrechtlich geschützten Werke bedarf einer ausdrücklichen und schriftlichen Nutzungseinräumung durch Creativeset Ltd.. Dies gilt insbesondere für:
   • das Kopieren von Daten auf zusätzliche Datenträger,
   • die Herstellung systematischer Sammlungen und
   • die Übernahme der Werke zur gewerblichen Nutzung.

6. Gewährleistung und Haftung

Creativeset Ltd. verpflichtet sich, seine vertraglich geschuldeten Leistungen vertragsgemäß zu erbringen. Creativeset Ltd. haftet nicht für:

• Schäden, die Kunden aus einem über Creativeset Ltd. angebahnten oder abgeschlossenen Arbeitsverhältnis entstehen;
• den Inhalt, die Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit der bereitgestellten Informationen;
• die Inhalte, die von Stellensuchenden oder erkennbar von sonstigen Dritten eingestellt worden sind;
• die Inhalte auf externen Seiten, auf die im Rahmen dieses Onlineangebotes verwiesen wird.

Im Übrigen ist jede Haftung gegenüber dem Kunden vollständig und gegenüber Dritten im Hinblick auf eine eventuelle vertragliche Haftung grundsätzlich ausgeschlossen.

Dieser Haftungsausschluss gilt nicht:

1. für eine Haftung von Creativeset Ltd. wegen eigenen Vorsatzes, wenn ein Schaden wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung von Creativeset Ltd. oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruht;
2. wenn ein Schaden durch Creativeset Ltd. grob fahrlässig oder durch dessen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht worden ist;
3. für die Haftung wegen der Verletzung solcher Vertragspflichten, die für die Erreichung des Vertragsziels unverzichtbar sind (Kardinalspflichten);
4. für die Haftung wegen des Fehlens zugesicherter Eigenschaften;
5. für die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.

7. Versendungs- und Übermittlungsrisiken

Bei Leistungen, die einen Transport von Sachen oder eine Übertragung von Daten an den Kunden erforderlich machen, schuldet Creativeset Ltd. die ordnungsgemäße Versendung an den Kunden, während der Kunde das Transport- bzw. Übermittlungsrisiko trägt.

Die im Zusammenhang mit diesem Vertrag stattfindende Kommunikation kann auch über E-Mail erfolgen, es sei denn, das Gesetz sieht eine strengere Form für die jeweilige Erklärung vor oder der Kunde widerspricht dieser Form der Kommunikation ausdrücklich. Solange der Kunde einer Kommunikation über E-Mail nicht widerspricht, trägt er die mit dieser Kommunikationsform verbundenen Risiken.

8. Schutzrechte/geistiges Eigentum/Nutzungsrechte

Alle auf der Internetplattform von Creativeset Ltd. enthaltenen Texte und Abbildungen sind urheberrechtlich geschützt.

Die dem Kunden vertraglich eingeräumten Nutzungsrechte sind räumlich auf die Bundesrepublik Deutschland beschränkt und nicht übertragbar. Der Kunde darf sich bei der Nutzung aber der Mitwirkung von Mitarbeitern seines Unternehmens bedienen.

Art und Umfang der eingeräumten Nutzungsrechte bestimmen sich nach der vertraglichen Vereinbarung in Verbindung mit den in der Produktübersicht umschriebenen und auf der Internetplattform betriebenen Softwareprodukten. Softwareprodukte bestehen in der Regel aus standardisierten Computerprogrammen und dazu online verfügbaren Dokumentationen.

Die dem Kunden eingeräumten Nutzungsrechte beschränken sich auf die nachfolgend beschriebenen bestimmungsgemäßen Nutzungen. Bestimmungsgemäße Nutzung im Sinne dieses Vertrages ist das vollständige oder teilweise Laden, Einspeichern, Übertragen, Umwandeln, Ablaufen und Wiedergeben der Programme entsprechend dem jeweils von Creativeset Ltd. angegebenen Programmzweck und den zum Programm zur Verfügung gestellten Programminstruktionen.

Jede Nutzung, insbesondere das Kopieren und die Übernahme von Texten aus dem Datenbankangebot, ist jedoch nur für den internen geschäftlichen Gebrauch des Kunden gestattet. Die Nutzung zu anderen Zwecken, insbesondere die kommerzielle Nutzung und/oder die entgeltliche oder unentgeltliche Weitergabe an Dritte ist untersagt.

Jede Nutzung, die über die durch den jeweiligen Vertrag in Verbindung mit diesen Nutzungsbedingungen eingeräumte Nutzung hinausgeht bedarf der ausdrücklichen und schriftlichen Nutzungseinräumung durch Creativeset Ltd..

Eine Verletzung der Bestimmungen dieses Absatzes berechtigt Creativeset Ltd. vorbehaltlich weiterer Ansprüche zur fristlosen außerordentlichen Kündigung.

9. Datenschutz

1. Kundenauskünfte
   Auf Anfrage von Creativeset Ltd. gibt der Kunde Auskunft über zahlenmäßige (z.B. Anzahl Bewerbungen auf eine Stellenanzeige) oder Resultate einzelner Aktivitäten. Die dadurch gewonnenen Daten werden ausschließlich für den in den offiziellen Geschäftsunterlagen von Creativeset Ltd. beschriebenen Zweck verwendet.
2. Datenschutzerklärung Creativeset Ltd. verpflichtet sich, die Vorschriften des Datenschutzgesetzes einzuhalten. Im Übrigen verweist Creativeset Ltd. auf die auf der Creativeset Ltd.-Website veröffentlichten Erklärungen zum Datenschutz.
3. Newsletter
   Der Kunde wird hiermit davon unterrichtet, dass Creativeset Ltd. seine E-Mail-Adresse bei der Abonnierung des Newsletters in maschinenlesbarer Form speichert. Die so gespeicherten Daten werden ausschließlich für die Zustellung des Newsletters und wichtigen Informationen verwendet.
4. Datenspeicherung und Verwertung
   Bei Registrierung des Kunden sowie dessen Mitarbeiter werden Daten zur Einrichtung und Verwaltung ihrer Konten gespeichert. Darüber hinaus können bei der Nutzung des Leistungsangebotes durch den Kunden Daten bei Creativeset Ltd. sowie den Drittlieferanten gespeichert werden.
5. Einverständniserklärung
   Der Mitarbeiter hat vor Registrierung seiner Daten die Einwilligung zur Speicherung und Verwertung seiner Daten abzugeben. Der Kunde erklärt sich mit der vorher erwähnten Datenspeicherung und Verwertung einverstanden; ohne gegenteilige Mitteilung durch den Kunden kann Creativeset Ltd. auch davon ausgehen, dass die Einverständniserklärung auch seitens aller Mitarbeiter des Kunden vorhanden ist.

Jede Partei ist für die Einhaltung der maßgebenden Datenschutzbestimmungen selbst verantwortlich.

10. Identifikation des Kunden

Die Benutzung der Creativeset Ltd.-Marktleistungen und -Betreuung durch den Kunden erfolgt durch eine oder mehrere Bezugspersonen resp. Abteilungen, jede mit einer eigenen Identifikation.

Bei Beanspruchung von kostenpflichtigen Marktleistungen und Betreuungen von Creativeset Ltd. über das Internet erfolgt keine Identifikation des Benutzers durch die Mitarbeiter von Creativeset Ltd.. Im Internet wird die Identifikation über die persönlichen Anmeldung und ein persönliches Passwort sichergestellt.

11. Vertraulichkeit

Der Kunde hat sicherzustellen, dass persönliche Passworte nicht an Unbefugte weitergegeben oder auf sonstige Weise von diesen zur Kenntnis genommen werden können. Der Kunde kommt für die Schäden auf, die infolge einer unberechtigten Passwortbenutzung durch Unbefugte entstehen.

Beide Vertragspartner verpflichten sich gegenseitig zur Wahrung der Vertraulichkeit aller nicht allgemein bekannter Unterlagen und Informationen, welche sich auf die geschäftliche Sphäre des anderen Vertragspartners beziehen und ihnen bei Vorbereitung und Durchführung dieses Vertrages zugänglich werden. Diese Pflicht bleibt, solange daran ein berechtigtes Interesse besteht, auch nach der Beendigung dieses Vertragsverhältnisses bestehen.

Creativeset Ltd. gewährleistet die vertrauliche Behandlung der unter Punkt 11 1. bis 5. genannten Daten. Creativeset Ltd. steht dafür ein, dass die über Kunden gespeicherten Personendaten in keiner Form an Dritte weitergegeben oder anderweitig als für den zuvor benannten Zweck verwendet werden.

Beide Vertragsparteien tragen dafür Sorge, dass Mitarbeiter, die faktisch in der Lage sind, auf die im Rahmen des Vertragsverhältnisses anfallenden Daten zuzugreifen, zur Einhaltung dieser Vertraulichkeitsbestimmungen verpflichtet werden.

12. Verrechnungsverbot und Zurückbehaltungsrecht

Der Kunde hat kein Recht, von ihm geltend gemachte Schadenersatzansprüche mit offenen und fälligen Rechnungen von Creativeset Ltd. zu verrechnen und/oder Creativeset Ltd. gehörende Dokumente, Software und/oder Hardware zurückzubehalten, es sei denn, seine Gegenansprüche seien rechtskräftig festgestellt oder von Creativeset Ltd. anerkannt.

13. Fälligkeitszinsen und Verzug

Die Kosten für bezogene Leistungen sind innerhalb von 10 Tagen nach Erhalt der Bestätigung/Rechnung zu bezahlen.

Ab Verzugs- oder Stundungseintritt werden Zinsen in Höhe von 8 % über dem jeweils gültigen Basiszinssatz zzgl. der gesetzlichen MwSt. in Rechnung gestellt.

Gerät der Auftraggeber mit der Rechnungsbegleichung in Verzug, sind wir berechtigt, die vertragliche Verpflichtung zur Ausführung von Aufträgen und die Zurverfügungstellung jedweder Services bis zur vollständigen Bezahlung fälliger Rechnungsbeträge einstweilig einzustellen.

14. Laufzeiten

Die Laufzeit der Produkte ist abhängig von den gebuchten Produkten und kann von einer einmaliger Schaltung bis zu 12 Monaten betragen. Der Starttermin für den Bezug dieser Leistungen ist nicht kalenderabhängig.

15. Rügeobliegenheit

Der Kunde hat ihm zugegangene Rechnungen unverzüglich auf ihre Richtigkeit hin zu überprüfen. In der Rechnung enthaltene Fehler hat der Kunde unverzüglich Creativeset Ltd. schriftlich anzuzeigen.

Verletzt der Kunde diese Rügeobliegenheit, so gelten die in der Rechnung zu seinen Lasten aufgeführten Forderungen als rechtsverbindlich anerkannt.

16. Vergütungsanspruch

Der Vergütungsanspruch von Creativeset Ltd. beruht auf dem Zur-Verfügung-Stellen der vertraglich vereinbarten Leistungen. Ob der Kunde diese Leistungen dann auch tatsächlich in Anspruch nimmt, spielt insofern keine Rolle.

17. Ausfall der Dienstleistungen

Kann Creativeset Ltd. aus schwerwiegenden Gründen (z.B. durch höhere Gewalt, Energieausfall, Ausfall der elektronischen Datenverarbeitung) ihre Leistungen nicht erbringen, so ruhen die Verpflichtungen von Creativeset Ltd. im Umfang und für die Dauer der Behinderung, es sei denn, Creativeset Ltd. könnte ein grobes Verschulden nachgewiesen werden. Der Ausfall berechtigt nicht zum Schadensersatz.

18. Erfolg der Dienstleistungen

Die von Kunden für Kandidaten übermittelten Stellenanzeigen werden von Creativeset Ltd. binnen zwei Werktage veröffentlicht.

Creativeset Ltd. hat keinen direkten Einfluss auf die Reaktion von Kandidaten auf die inserierten Stellenangebote und kann somit keine Haftung für die Anzahl etwaiger Anzeigen übernehmen. Im Weiteren lehnt Creativeset Ltd. jegliche Erfolgsgarantie für das Zustandekommen eines Arbeitsverhältnisses zwischen dem Kandidaten und etwaigen Kunden aufgrund übermittelter Stellenanzeige ab.

19. Wechsel der Vertragsparteien

Dieser Vertrag darf nur nach vorgängiger schriftlicher Zustimmung der anderen Vertragspartei an Dritte übertragen werden.

20. Änderung der AGB

Creativeset Ltd. behält sich die jederzeitige Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen vor. Die geänderten AGB gelten dann grundsätzlich für die ab dem Änderungszeitpunkt eingegangenen Vertragsverhältnisse.

Creativeset Ltd. hat das Recht, seine Allgemeinen Geschäftsbedingungen auch mit Wirkung für laufende Dauerschuldverhältnisse zu ändern. In diesem Fall kann der Kunde binnen zweier Wochen ab Zugang der geänderten Geschäftsbedingungen der Änderung widersprechen.

Im Falle eines Widerspruchs hat Creativeset Ltd. das Recht zur Kündigung des Vertrages innerhalb von zwei Wochen ab Zugang des Widerspruchs.

21. Erfüllungsort

Erfüllungsort ist der Sitz von Creativeset Ltd..

22. Gerichtsstand und anwendbares Recht

Alle Rechtsbeziehungen zwischen dem Kunden und Creativeset Ltd. unterstehen ausschließlich deutschem Recht. Ausschließlicher Gerichtsstand ist Berlin Charlottenburg.

23. Disclaimer

Creativeset Ltd. kann keine Verantwortung für Inhalte übernehmen, die von dritter Seite, einschließlich der Kunden und Partner, publiziert bzw. zur Verfügung gestellt werden.

Auch wenn Creativeset Ltd. es nicht duldet, dass ihre Plattform für die Verbreitung von falschen oder illegalen (sei es durch deutsches oder internationales Recht) Informationen missbraucht wird, bleibt doch die gesamte Verantwortung für solches Material bei denjenigen natürlichen oder juristischen Personen, die sich der Server und Speichermedien zum Zwecke der Aufbewahrung und/oder Verbreitung solchen Materials bedienen.

Creativeset Ltd. behält sich ausdrücklich das Recht vor, Inhalte zurückzuweisen und/oder Material von seinen Datenträgern zu löschen. Dies gilt insbesondere, wenn Material/Inhalte gegen gesetzliche oder behördliche Verbote oder gegen die guten Sitten verstößt bzw. die Darstellung für Creativeset Ltd. aus sonstigen Gründen unzumutbar ist. Creativeset Ltd. ist auch berechtigt diese Inhalte ohne vorherige Abmahnung des Auftraggebers aus den Creativeset Ltd.-Internetseiten zu entfernen. Der Auftraggeber wird von einer solchen Maßnahme unterrichtet. Ein Erstattungsanspruch des Auftraggebers wird hierdurch nicht begründet.

Creativeset Ltd. wird unter gar keinen Umständen die Verantwortung für Inhalte übernehmen, auf die mittels Hyperlinks zugegriffen wird. Creativeset Ltd.-Kunden, -Partner und alle Besucher von www.Creativeset.net.de werden hiermit an ihre eigene Verantwortlichkeit erinnert und dazu aufgefordert, beim Surfen im Web mit Bedacht vorzugehen.

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für Bewerber

Nachfolgend sind die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) für die unter der Bezeichnung "Creativeset Ltd." angebotenen Dienstleistungen der Creativeset Ltd. im Verhältnis zu Bewerbern geregelt.

1. Allgemeines, Geltungsbereich

Gegenstand dieser Bedingungen ist ausschließlich die Nutzung der Produkte, Dienstleistungen und Datenbanken, welche die Creativeset Ltd. GmbH, Mehringdamm 75, 10965 Berlin, Deutschland, im allgemein zugänglichen Bereich der unter dem Label Creativeset Ltd. betriebenen Internetplattformen für Unternehmen und Agenturen sowie Privatkunden zur Verfügung stellt. Creativeset Ltd. bietet eine internetgestützte Plattform an, auf der Unternehmen und Agenturen mit Bewerbern zusammenfinden können. Creativeset Ltd. ist nicht Vermittler von Arbeitsstellen.

Creativeset Ltd. erbringt seine Dienstleistungen für Bewerber kostenlos aufgrund eines Gefälligkeitsverhältnisses. Ausgenommen sind nur solche Leistungen, für die gesondert und ausdrücklich ein Entgelt verlangt wird und über die insoweit eine gesonderte Vereinbarung abgeschlossen wird. Ein Anspruch von Bewerbern auf Erbringung der kostenlosen Dienstleistungen von Creativeset Ltd. besteht nicht. Die Erbringung der kostenlosen Dienstleistungen erfolgt ausschließlich zu den hier geregelten Bedingungen.

Unsere Leistungen im Einzelnen

Bewerber finden auf www.Creativeset.net Stellenanzeigen und weitere Leistungen, um einen neuen Job zu finden. Diese können kostenlos genutzt werden. Die Leistungen im Einzelnen:

Jobs per Mail

Sobald der Bewerber sich angemeldet hat, kann er sich passende Stellenanzeigen per E-Mail zusenden lassen. Der Bewerber kann auch mehrere Suchaufträge gleichzeitig anlegen, wenn er an verschiedenen Positionen interessiert ist. Die Suchaufträge können über mit der in der JobEmail beigefügten Link jederzeit gelöscht werden.

2. Haftung Creativeset Ltd. haftet nicht für:

• den Inhalt, die Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit der bereitgestellten Informationen;
• die Inhalte, die von Arbeitgebern oder erkennbar von sonstigen Dritten eingestellt worden sind;
• die Inhalte auf externen Seiten, auf die im Rahmen dieses Onlineangebotes verwiesen wird.

Im Übrigen ist jeder Haftung gegenüber dem Bewerber vollständig und gegenüber Dritten im Hinblick auf eine eventuelle vertragliche Haftung grundsätzlich ausgeschlossen.

Dieser Haftungsausschluss gilt nicht:

1. für eine Haftung von Creativeset Ltd. wegen eigenen Vorsatzes;
2. wenn ein Schaden wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung von Creativeset Ltd. oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruht;
3. wenn ein Schaden durch Creativeset Ltd. grob fahrlässig oder durch dessen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht worden ist;
4. für die Haftung wegen der Verletzung solcher Vertragspflichten, die für die Erreichung des Vertragsziels unverzichtbar sind (Kardinalspflichten);
5. für die Haftung wegen des Fehlens zugesicherter Eigenschaften;
6. für die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.

3. Angebote Dritter

Auf den Websites von Creativeset Ltd. werden auch Angebote dritter Unternehmen präsentiert oder durch Links eine erleichterte Zugangsmöglichkeit zu Angeboten oder Websites Dritter geschaffen. Für solche Leistungen Dritter sowie für die Inhalte der Websites Dritter wird keinerlei Haftung übernommen.

4. Ausdrückliches Einverständnis i.S.v. § 5 TDDSG

Der Bewerber erklärt sich ausdrücklich damit einverstanden (§ 5 Teledienstdatenschutzgesetz), dass seine E-Mail-Adresse für die Versendung der Creativeset Ltd Job Emails verwendet werden darf.